Benutzervereinbarung
[Wichtiger Hinweis]
Beijing Roborock Technology Co. Ltd. (fortan „Roborock“) möchte den Benutzer hiermit daran erinnern, die Softwarelizenz- und Dienstvereinbarung (diese „Vereinbarung“) sorgfältig und vollständig durchzulesen. Es ist wichtig, dass der Benutzer alle Bestimmungen dieser Vereinbarung gründlich liest und versteht, insbesondere jene Bestimmungen zum Ausschluss bzw. zur Beschränkung der Haftung seitens Roborock, zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten sowie zum geltenden Recht. Ihre Aufmerksamkeit soll speziell auf die Bestimmungen zum Ausschluss bzw. zur Beschränkung der Haftung gelenkt werden, die durch Fettdruck hervorgehoben sind. Lesen Sie bitte diese Vereinbarung sorgfältig durch und entscheiden Sie sodann, ob Sie diese akzeptieren können (Minderjährige sollten bei der Lektüre dieser Vereinbarung die Hilfe ihrer Erziehungsberechtigen in Anspruch nehmen). Durch das Herunterladen, Installieren und Benutzen der Software sowie das Einrichten eines Benutzerkontos und Anmelden hiermit erklären Sie sich mit dieser Vereinbarung einverstanden und zur ausnahmslosen Beachtung ihrer Bestimmungen verpflichtet.
Roborock behält sich das Recht zur Aktualisierung dieser Vereinbarung vor. Aktualisierte Bestimmungen dieser Vereinbarung werden auf der offiziellen Website oder im Rahmen der Software veröffentlicht und treten am Datum ihrer Veröffentlichung in Kraft. Der Benutzer hat die Möglichkeit, über die Website die Software erneut herunterzuladen und zu installieren sowie die aktuelle Version der Bestimmungen dieser Vereinbarung einzusehen. Wenn Sie nach einer Änderung der Nutzungsvereinbarungen durch Roborock die geänderten Bedingungen nicht akzeptieren, stellen Sie bitte die Nutzung der „Roborock-Staubsauger“-Software und der von Roborock bereitgestellten Dienstleistungen unverzüglich ein; die weitere Nutzung der „Roborock-Staubsauger“-Software und Dienstleistungen durch den Nutzer gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen dieser Vereinbarung.
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Diese von und zwischen Ihnen (fortan der „Benutzer“) sowie Roborock und dessen Partnerunternehmen (fortan der „Partner“) getroffene Vereinbarung regelt das Herunterladen, Installieren und Verwenden der „Roborock-Staubsauger“-Software (fortan die „Software“) sowie die Inanspruchnahme relevanter Roborock-Dienste.
1.2. Die Software und Dienstleistungen werden von Roborock zur Installation (beispielsweise) auf mobilen, smarten Endgeräten zur Verfügung gestellt, um dem Benutzer besagter smarter Endgeräte die Inanspruchnahme dieser Roborock-Dienstleistungen zu ermöglichen.
1.3. Eigentum und alle Rechte zum Betrieb der Software und der Dienstleistungen verbleiben bei Roborock.
2. Umfang der Softwarelizenz
2.1. Roborock räumt dem Benutzer eine persönliche, nicht übertragbare, nicht exklusive Lizenz zur Nutzung der Software ohne Recht auf Unterlizenzierung ein.
2.2. Der Benutzer hat das Recht zur Installation, Nutzung, Darstellung und Ausführung der Software auf einem einzigen mobilen Endgerät zu nicht kommerziellen Zwecken. Der Benutzer ist jedoch nicht berechtigt, die Software zu kommerziellen Zwecken zu installieren, zu nutzen oder auszuführen. Der Benutzer ist zudem nicht befugt, jegliche Daten der Software selbst sowie während der Ausführung der Software in den Arbeitsspeicher des Endgeräts geschriebene bzw. zwischen Client und Server erzeugte, interaktive Daten zu kopieren oder zu manipulieren, die Software mit Plugins auszuführen, abgewandelte Versionen der Software beispielsweise in Form von Plugins zu erstellen oder auf die Software und zugehörige Systeme über unbefugte Werkzeuge oder Dienste Dritter zuzugreifen. Wenn Sie die Software z. B. im Rahmen einer Vorinstallation oder als Softwarepaket gewerblich verkaufen, kopieren oder verbreiten möchten, benötigen Sie hierzu eine schriftliche Genehmigung samt Lizenz von Roborock.
2.3. Ohne Erlaubnis seitens Roborock darf der Benutzer die Software nicht auf sonstigen, von Roborock nicht ausdrücklich genehmigten Endgeräten wie etwa STB, Spielkonsolen, Fernsehgeräten, DVD-Spielern usw. installieren.
2.4. Der Benutzer kann zum Zwecke der Nutzung der Software und Dienste eine Kopie der Software erstellen, allerdings nur als Sicherheitskopie. Diese Sicherheitskopie muss alle in der Originalsoftware enthaltenen Angaben zum Urheberrecht aufweisen.
2.5. Außer den in dieser Vereinbarung ausdrücklich erwähnten Rechten räumt Roborock dem Benutzer keine weiteren Rechte ein. Möchte der Benutzer irgendwelche sonstigen Rechte in Anspruch nehmen, so muss er hierzu vorab die schriftliche Genehmigung seitens Roborock einholen.
3. Erwerb, Installation und Aktualisierung der Software
3.1. Der Benutzer muss die Software von der Website oder auf sonstige, von Roborock vorgesehene Art und Weise herunterladen und installieren. Laden Sie die Software auf keinen Fall von unbefugten Websites herunter, um eine Infektion Ihrer mobilen Endgeräte mit bösartigen Programmen zu vermeiden, die u. U. Ihre Benutzerdaten unbrauchbar machen und auf Ihre personenbezogenen Daten zugreifen können. Wenn Sie die Software oder das gleichnamige Installationsprogramm von einem seitens Roborock nicht autorisierten Drittanbieter beziehen, kann Roborock weder das einwandfreie Funktionieren der Software garantieren noch für hieraus resultierende Schäden zur Verantwortung gezogen werden.
3.2. Der Benutzer muss diejenige Version der Software auswählen, die dem Endgerät entspricht, auf dem sie installiert wird. Andernfalls sind aus der Nichtübereinstimmung von Softwareversion und Gerätemodell erwachsende Software- und Hardwareprobleme oder Schäden uneingeschränkt dem Benutzer zuzuschreiben.
3.3. Zwecks Verbesserung des Benutzererlebnisses und Optimierung der Dienstinhalte behält sich Roborock das Recht nicht nur zur Bereitstellung einer neuen, modifizierten oder anderweitig aktualisierten Version der Software, sondern auch zur Erhebung einer Gebühr für eine neue, modifizierte oder anderweitig aktualisierte Version der Software vor, wobei Roborock jedoch vor einer Installation Ihre Genehmigung der Gebühr einholt. Die „Aktualisierungsaufforderung“ der Software ist standardmäßig aktiviert. Je nach vom Benutzer verwendeter Softwareversion bietet Roborock dem Benutzer die Möglichkeit, besagte Funktion zu aktivieren oder zu deaktivieren. Roborock garantiert nicht, dass ältere Softwareversionen nach der Veröffentlichung einer neuen Softwareversion weiterhin funktionieren.
4. Nutzungsbedingungen
4.1. Der Benutzer ist zur Nutzung der Software und Dienste unter Beachtung dieser Vereinbarung und geltenden Rechts befugt. Folgende Handlungen sind dem Benutzer ausdrücklich untersagt:
4.1.1. die Löschung urheberrechtlicher Angaben in der Software bzw. in Kopien hiervon sowie die Manipulation, Löschung oder Umgehung von technischen Maßnahmen innerhalb der Software, die dem Schutz von Rechten an geistigem Eigentum dienen;
4.1.2. das Reverse Engineering der Software, beispielsweise Disassemblierung bzw. Dekompilierung oder sonstige Verfahren zur Offenlegung des Quellcodes der Software;
4.1.3. das Hinzufügen, Entfernen oder Verändern von Funktionen oder Resultaten der Software anhand einer Modifikation oder Fälschung von Anweisungen und Daten während der Ausführung der Software sowie jede Art von Betrieb oder Verbreitung der Software oder voran beschriebener, untersagter Verfahren in der Öffentlichkeit, egal ob zu kommerziellen oder nicht kommerziellen Zwecken;
4.1.4. Das Verwenden der Software für Handlungen, die der Netzwerksicherheit abträglich sind, unter anderem: Verwendung nicht autorisierter Daten oder Zugriff auf nicht autorisierte Server/Konten; unbefugter Zugriff auf öffentliche Netzwerke oder das Betriebssystem anderer und Löschen, Ändern oder Hinzufügen von gespeicherten Informationen; unbefugte Versuche, das Softwaresystem oder Schwachstellen im Netzwerk zu erkennen, zu scannen oder zu testen oder sich an anderen Aktivitäten zu beteiligen, die die Netzwerksicherheit beeinträchtigen; Versuche, den normalen Betrieb des Softwaresystems oder der Website zu stören oder zu zerstören, absichtlich schädliche Programme oder Viren zu verbreiten oder andere Handlungen vorzunehmen, die normale Netzwerkinformationsdienste zerstören oder stören; das Fälschen von Namen oder Namensteilen von TCP/IP-Datenpaketen;
4.1.5. das Anmelden oder Verwenden der Software und Dienste über kompatible, nicht von Roborock entwickelte oder genehmigte Drittanbietersoftware oder -systeme sowie die Veröffentlichung oder Verbreitung besagter Werkzeuge;
4.1.6. das Vornehmen irgendwelcher Handlungen an der Software oder der darin enthaltenen Informationen ohne schriftliche Genehmigung seitens Roborock, beispielsweise das unbefugte Verwenden, Vermieten, Verleihen, Kopieren, Ändern, Verlinken, Vervielfältigen, Kompilieren, Bereitstellen und Veröffentlichen der Software oder Informationen, das Erstellen einer Mirror-Site oder der nicht autorisierte Einsatz der Software zwecks der Entwicklung abgewandelter zugehöriger Produkte, Werke, Dienste und Plugins oder der Erzielung von Kompatibilität und Integrierbarkeit;
4.1.7. der Einsatz der Software zur Veröffentlichung, Übertragung, Verbreitung oder Speicherung irgendwelcher Inhalte, die gegen Gesetze und Vorschriften verstoßen;
4.1.8. die Verwendung der Software zur Veröffentlichung, Übertragung, Verbreitung oder Speicherung irgendwelcher Inhalte, welche andere Rechte Dritter verletzen, z. B. Rechte an geistigem Eigentum oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse;
4.1.9. der Einsatz der Software zur Veröffentlichung, Übertragung oder Verbreitung von Werbung und Spam im großen Stil;
4.1.10. die Verwendung der Software und sonstiger Dienste von Roborock auf gesetzeswidrige Art und Weise, zu gesetzeswidrigen Zwecken oder auf eine Art und Weise, die nicht mit der autorisierten Nutzung gemäß dieser Vereinbarung im Einklang steht;
4.2. Auflagen zur Veröffentlichung von Informationen
4.2.1. Sie sind berechtigt, die Software zur Veröffentlichung von Inhalten wie etwa Bildschirmaufnahmen, Daten, Texten, Informationen, Benutzernamen, Bildern, Fotos, personenbezogenen Daten, Audio- und Videodateien, Verknüpfungen etc. zu verwenden, sofern Sie deren Urheber sind oder das Recht auf ihre Veröffentlichung besitzen. Sie müssen deshalb garantieren, dass Sie nicht nur die entsprechenden Rechte am geistigem Eigentum besitzen bzw. eine rechtlich verbindliche Genehmigung zum Hochladen der Informationen eingeholt haben, sondern Ihre Nutzung der Software und Dienste auch keinerlei Rechte oder Interessen Dritter verletzt.
4.2.2. Beim Einsatz der Software sind Sie zur Einhaltung aller relevanten Gesetze und Vorschriften verpflichtet.
4.2.3. Sie dürfen die Software nicht verwenden, um die folgenden Handlungen vorzunehmen, unter anderem
4.2.3.1. die Veröffentlichung, Übertragung, Verbreitung oder Speicherung irgendwelcher Inhalte, welche die Rechte Dritter verletzen, z. B. den guten Ruf, das Recht am eigenen Bild, Rechte an geistigem Eigentum oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse;
4.2.3.2. die Vortäuschung falscher Tatsachen bzw. die Verschleierung von Tatsachen mit dem Ziel einer Irreführung Dritter;
4.2.3.3. die Veröffentlichung, Übertragung oder Verbreitung von Werbung oder Spam;
4.2.3.4. die Durchführung jeglicher Aktionen, die gegen geltendes Recht, Vorschriften etc. verstoßen.
4.2.4. Ohne Genehmigung seitens Roborock dürfen Sie die Software zu keinerlei kommerziellen Zwecken wie etwa Werbung oder den Verkauf von Waren verwenden.
4.3 Sie verstehen und akzeptieren die folgenden Auswirkungen von Verstößen:
4.3.1. Roborock bestimmt, ob seitens des Benutzers ein Verstoß gegen die voran beschriebenen Nutzungsbedingungen vorliegt. Sollte sich dies bestätigen, wird die erteilte Nutzungslizenz vorübergehend oder dauerhaft entzogen; zudem können weitere in dieser Vereinbarung vorgesehene Sanktionen verhängt werden
4.3.2. Roborock löscht direkt alle vom Benutzer im Rahmen seiner Verwendung der lizenzierten Software veröffentlichten Informationen, die im Verdacht stehen, gegen das Gesetz zu verstoßen, die Rechte Dritter zu verletzen oder diese Vereinbarung zu verletzen;
4.3.3. Wenn Sie gegen die oben aufgeführten Nutzungsbedingungen verstoßen und infolgedessen Dritte schädigen, sind Sie verpflichtet, dafür selbst zu haften und Roborock von allen Verlusten oder Kosten infolge des Verstoßes schadlos zu halten;
4.3.4. Der Benutzer hat Roborock im Falle von Verlusten, Forderungen Dritter, Ordnungsstrafen, Schäden und/oder Unkosten, einschließlich Anwaltsgebühren in üblicher Höhe und Unkosten im Kontext der Ermittlung und Beweissicherung, die Roborock aufgrund der Verletzung relevanter Gesetze oder dieser Vereinbarung durch den Benutzer entstehen, vollumfänglich zu entschädigen bzw. schadlos zu halten.
5. Datenschutzrichtlinie und Schutz personenbezogener Daten
Roborock legt großen Wert auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten. Wir haben eine Datenschutzrichtlinie verfasst, um offenzulegen, wie wir Ihre Daten sammeln, verwenden, teilen, speichern und schützen, die mit Ihren vitalen Interessen in Verbindung stehen. Die Erfassung, Nutzung und Sicherung Ihrer Daten erfolgt strikt gemäß unserer Datenschutzrichtlinie. Wir empfehlen Ihnen, die Datenschutzrichtlinie vollständig zu lesen, um Ihnen zu helfen, Ihre personenbezogenen Daten besser zu schützen.
6. Risiken der Dienstnutzung und Haftungsausschluss
6.1. Dem Benutzer obliegt die Anschaffung des für den Internetzugang und die Inanspruchnahme von Telekommunikations-Mehrwertdiensten über das mobile Endgerät erforderlichen Geräts sowie die Bezahlung der durch die Internetanbindung des mobilen Endgeräts anfallenden oder von Drittanbietern (z. B. Telekommunikations- und Mobilfunkunternehmen) erhobenen Kommunikations-, Informations- und sonstigen Gebühren. Sollten irgendwelche Telekommunikations-Mehrwertdienste benötigt werden, empfehlen wir Ihnen die vorherige Klärung der Kosten bei Ihrem Anbieter solcher Dienste.
6.2. Weder Roborock noch dessen Partnerunternehmen haften für dem Benutzer entstandene Verluste, die auf Dritte zurückzuführen sind, z. B. infolge von Ausfällen der Telekommunikationsverbindung, technischen Problemen, Ausfällen des Netzwerks oder mobilen Endgeräts, Systeminstabilitäten und diversen sonstigen Faktoren aus dem Bereich der höheren Gewalt.
6.3. Wie die meisten anderen Internetprogramme auch kann die Software durch verschiedene Faktoren beeinflusst werden, unter anderem durch Benutzergründe, Netzwerkdienstqualität, Unterschiede in Social Media-Umgebung usw. und kann auch im Zusammenhang mit verschiedenen Sicherheitsproblemen, wie z. B. der Nutzung von Benutzerdaten durch andere Belästigungen ausgesetzt sein, was zu Belästigungen im realen Leben führen kann; andere Software, die vom Benutzer heruntergeladen und installiert wurde, oder andere vom Benutzer besuchte Websites enthalten „trojanische Pferde“ und andere Viren, die die Sicherheit der Informationen und Daten des Endgeräts des Benutzers gefährden und dann die normale Nutzung der Software beeinträchtigen. Der Benutzer ist angehalten, der Informationssicherheit und dem Schutz personenbezogener Daten mehr Aufmerksamkeit zu schenken und auf einen stärkeren Kennwortschutz zu achten, um Datenverlust und Belästigung vorzubeugen.
6.4. Bei der Verwendung der Software oder Anforderung konkreter Roborock-Dienste seitens des Benutzers bedient sich die Software u. U. der Systeme oder Software von Drittanbietern, um dem Benutzer einen optimalen Einsatz oder Zugriff zu ermöglichen. Die Resultate dieses Einsatzes oder Zugriffs hängen vom Drittanbieter ab. Roborock kann weder eine Garantie für die Sicherheit, Richtigkeit und Zweckdienlichkeit der über besagte Drittsysteme oder -software erzielten Resultate übernehmen, noch geht Roborock sonstige unkalkulierbare Risiken ein; Wenn daraus Streitigkeiten oder Schäden entstehen, übernimmt Roborock keine Haftung.
6.5 Roborock weist den Benutzer ausdrücklich darauf hin, dass sich Roborock zwecks Sicherung seiner Geschäftsentwicklung und Handlungsautonomie das Recht vorbehält, seine Dienstleistungen jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung des Benutzers und ohne jegliche Haftung gegenüber dem Benutzer oder Dritten anzupassen oder einzustellen.
6.6. Soweit relevante Gesetze und Vorschriften nicht ausdrücklich etwas Anderweitiges vorsehen, tun wir zwar unser Möglichstes, um die Sicherheit, Zweckdienlichkeit, Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Software sowie der beteiligten Technologien und Informationen sicherzustellen, Der Nutzer versteht jedoch, dass Roborock im Rahmen der vorhandenen Technologie keine Garantie dafür übernehmen kann.
6.7. Der Benutzer übernimmt die alleinige Verantwortung für jegliche Personen- sowie beiläufigen und Folgeschäden wie z. B. Gewinnausfälle, Datenverluste, Geschäftsunterbrechungen oder sonstige finanzielle Schäden infolge von (1) Nutzung oder Nichtnutzung der lizenzierten Software; (2) unbefugter Nutzung der Software oder Änderung der Daten des Benutzers durch Dritte; (3) Kosten und Verluste, die dem Nutzer während der Nutzung der Software entstehen; (4) Missverständnisse des Nutzers der Software; (5) sonstige Verluste im Zusammenhang mit der Software aus Gründen, die Roborock nicht zurechenbar sind.
6.8. Im Falle von Personen- oder finanziellen Schäden oder Verlusten, die erwiesenermaßen oder möglicherweise auf das Verhalten des Benutzers und sonstiger Anwender beliebiger Software oder aber eine Irreführung des Benutzers zurückzuführen sind, haben die jeweils Schuldigen für alle so entstandenen Schäden zu haften.
7. Erklärung zu Rechten an geistigem Eigentum
7.1. Roborock hält alle Rechte am geistigen Eigentum bzgl. der Software. Alle Rechte am geistigen Eigentum wie etwa Urheberrechte, Marken, Patente, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse usw. bzgl. der Software sowie alle Informationen rund um die Software (einschließlich Texten, Bildern, Audio- und Videoinhalten, Grafiken, Benutzeroberflächen, Layouts, Daten, elektronischen Dokumenten usw.) sind durch lokale Gesetze und Vorschriften und entsprechende internationale Verträge geschützt. Roborock besitzt die oben genannten geistigen Eigentumsrechte.
7.2 Ohne vorherige schriftliche Genehmigung seitens Roborock ist der Benutzer nicht befugt, irgendwelche der voran aufgeführten Rechte am geistigen Eigentum zu kommerziellen oder nicht kommerziellen Zwecken selbst zu nutzen oder zu übertragen bzw. dies Dritten zu gestatten. Roborock behält sich das Recht vor, bei jeglichem Verstoß hiergegen rechtliche Schritte einzuleiten.
8. Aktualisierung
8.1. Roborock behält sich das Recht vor, die Bestimmungen dieser Vereinbarung von Zeit zu Zeit nach eigenem Ermessen zu aktualisieren; derart aktualisierte Bestimmungen werden rechtzeitig auf den relevanten Webseiten veröffentlicht. Falls Sie mit irgendwelchen aktualisierten Bestimmungen nicht einverstanden sein sollten, steht es Ihnen frei, die Dienste zu kündigen. Die weitere Inanspruchnahme der Dienste jedoch wird als Ihr Einverständnis mit der aktualisierten Vereinbarung gewertet.
8.2. Roborock und dessen Partnerunternehmen behalten sich das Recht vor, die von ihnen erbrachten, bezahlten Dienste, die Abrechnungskriterien, den Abrechnungsmodus sowie die Gebühren und Nutzungsbedingungen zu ihren Diensten von Zeit zu Zeit nach eigenem Ermessen anzupassen. Als Gegenleistung für die Erbringung seiner Dienste behält sich Roborock ferner das Recht vor, einigen Benutzern ab jetzt oder zu einem späteren Zeitpunkt Gebühren zu berechnen. Sollte sich der Benutzer weigern, solche Gebühren zu bezahlen, so kann der Benutzer die betreffenden Dienste nach Beginn der Gebührenerhebung nicht länger in Anspruch nehmen. Roborock und dessen Partnerunternehmen verpflichten sich, den Benutzer per E-Mail oder auf sonstige Weise über jegliche Änderungen an den Bestimmungen der Vereinbarung in Kenntnis zu setzen.
9. Geltendes Recht und Beilegung von Rechtsstreitigkeiten
9.1. Die Rechtmäßigkeit und Auslegung dieser Vereinbarung unterliegt den Gesetzen der Volkrepublik China. Beim Nichtvorhandensein relevanter Rechtsvorschriften können nationale oder internationale Geschäftsgepflogenheiten herangezogen werden.
9.2. Ort der Unterzeichnung dieser Vereinbarung seitens Roborock ist der Stadtbezirk Haidian von Peking.
9.3. Sowohl der Benutzer als auch Roborock erklären sich hiermit einverstanden, dass Streitigkeiten in Zusammenhang mit den Dienstleistungen zunächst im Rahmen direkter Verhandlungen zwischen den beiden Vertragsparteien beizulegen sind. Erst wenn trotz solcher Verhandlungen keine Einigung erzielt werden konnte, steht es jeder Vertragspartei frei, den Fall an ein am Ort der Unterzeichnung dieser Vereinbarung zuständiges Gericht zu übergeben.
10. Sonstiges
10.1. Für jeden spezifischen Dienst der Software kann es eine separate Vereinbarung und entsprechende Geschäftsregeln usw. geben (im Folgenden zusammenfassend als „separate Vereinbarung“ bezeichnet); bitte lesen und akzeptieren die entsprechende separate Vereinbarung, bevor Sie einen solchen spezifischen Service nutzen.
10.2. Diese Vereinbarung tritt am 6. Juni 2019 in Kraft.
10.3. Die Überschriften der diversen Kategorien von Bestimmungen in dieser Vereinbarung dienen lediglich der Übersichtlichkeit und sind bei der Auslegung dieser Vereinbarung zu ignorieren.
10.4. Sollte eine Klausel dieser Vereinbarung aus irgendwelchen Gründen ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleiben alle übrigen Klauseln hiervon unberührt und für beide Vertragsparteien in vollem Umfang bindend.
Roborock